Frankreich erhebt "GAFA"-Digitalsteuer

Vetos aus Irland und den skandinavischen Ländern haben eine europäische Steuer für die großen Digitalplattformen wie Google, Apple, Facebook und Amazon („GAFA“) verhindert. Vor wenigen Wochen haben nun Frankreich und auch Österreich solche Steuern auf nationaler Ebene beschlossen.

Viele der großen Internetfirmen erzielen in Europa hohe Umsätze, zahlen aber durch die Verlagerung der Gewinne in Steuerparadiese nur geringe Steuern auf ihre Gewinne. Da innerhalb der EU kein Konsens über eine wirksamere Besteuerung erzielt werden konnte, hat Frankreich eine nationale Steuer auf Internetunternehmen beschlossen, die 3 Prozent des digitalen Umsatzes betragen soll. Die Steuer greift bei mindestens 25 Millionen Euro digitalem Umsatz in Frankreich und 750 Millionen Euro weltweit. Dafür werden die Einnahmen aus Internet-Werbung und dem Verkauf von Nutzerdaten zugrunde gelegt.
Die neue Steuer soll von rund dreißig Unternehmen erhoben werden, die vor allem aus den Vereinigten Staaten stammen. Österreich hat bereits eine ähnliche Steuer beschlossen. Weitere EU-Staaten wie Italien, Spanien und Großbritannien arbeiten an vergleichbaren Gesetzesvorhaben.

Mehr dazu in Beiträgen der F.A.Z. und der Süddeutschen Zeitung