EU-Kartellverfahren gegen Amazon vor dem Start?

Medienberichten zufolge startet die EU-Kartellbehörde noch im Juni ein Verfahren gegen Amazon. Auch in den USA erwarten nicht nur Amazon, sondern auch Facebook, Google, Apple und Microsoft eine Serie von kartellrechtlichen Auseinandersetzungen.

Schon länger ermitteln die EU-Wettbewerbshüter gegen Amazon wegen des Verdachts, der E-Commerce-Riese verhalte sich wettbewerbswidrig  gegenüber kleineren Händlern auf der Amazon Marketplace-Plattform. Das Manager Magazin verweist nun auf Berichte amerikanischer Wirtschaftsmedien, wonach die EU noch im laufenden Monat ein formelles Kartellrechtsverfahren gegen den Konzern einleiten wird.

Auch der US-Justizausschuss des Repräsentantenhauses führt eine kartellrechtliche Untersuchung gegen mehrere US-Tech-Riesen, darunter auch Amazon. Zudem ist Amazon Gegenstand von Ermittlungen der Federal Trade Commission in den USA. Die Untersuchung der EU, so das Manager Magazin, sei jedoch weiter fortgeschritten. Das Magazin zitiert Oliver Prothmann, Chef des deutschen Verbandes des Online-Handels, mit den Worten: "Alle Händler sind sich sicher, dass Amazon die Daten der Händler nutzt, um wettbewerbswidrige Entscheidungen für das eigene Geschäft zu treffen". Eine Entscheidung der EU-Kommission wird im kommenden Jahr erwartet. Mögliche Strafen sind Geldbußen von bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes sowie die Untersagung bestimmter Geschäftspraktiken.

Über die amerikanischen Ermittlungsverfahren gegen die Plattform-Riesen hat aktuell tagesschau.de berichtet. Demnach steht Google unter Beobachtung des US-Justizministerium. Bereits im Sommer will Staatsanwalt Bill Barr die Position von Google auf dem Anzeigenmarkt im Internet kritisch überprüfen, Zudem errege das Quasi-Monopol mit der Suchfunktion des Unternehmens das Misstrauen der Behörden.

Die US-Handels- und Wettbewerbsbehörde FTC hat neben Amazon auch die Position von Facebook im Wettbewerb ins Visier genommen. Sie geht der Frage nach, ob die Übernahmen der Social-Media-Unternehmen Instagram und Whatsapp den Wettbewerb behindert haben. Außerdem haben sich mehrere US-Bundesstaaten zusammengeschlossen, um mögliche Klagen wegen Wettbewerbsverstößen gegen Google und Facebook vorzubereiten.

Was am Ende dabei herauskommt, ist allerdings völlig offen. Sicher ist hingegen, dass die betroffenen Unternehmen auch hohe Strafzahlungen weniger treffen werden, als etwaige regulatorische Eingriffe und Verbote bestimmter Geschäftspraktiken. Die Kassen der Unternehmen sind, so tagesschau.de, prall gefüllt und können selbst hohe Milliardensummen an Vergleichs- oder Strafzahlungen  bewältigen. Apple, Amazon, Google, Facebook und Microsoft sitzen auf einem Berg von einer halben Billion Dollar an Rücklagen.

Zum Beitrag auf dem Webportal des Manager-Magazins
Zum Beitrag auf tagesschau.de